Ich muss gestehen, ich habe mich lang daran drum herum gelesen, weil ich keine Lust hatte, mich mit so einem mächtigen Thema zu beschäftigen. Das war eventuell ein Fehler, denn ACTA scheint eine sehr gefährliche Sache zu sein. Hier mal ein Video, das in weniger als 10 Minuten erklärt, worum es sich handelt. Man sollte aber dazu sagen, dass das Video von Anonymous ist. Ganz unparteiisch ist das ganze also nicht. Aber wer bitte möchte schon anderer Meinung sein bei diesem Thema? Als normaler, freiheitsliebender Bürger kann man im Prinzip nur gegen ACTA sein. Hier also das Video:

Das Video macht ein etwas verschwörerischen Eindruck, aber ich denke das soll auch so ein. ACTA bewirkt weitreichende Änderungen in unsere Rechte. Wer weiterhin ein freies Internet möchte, sollte dieses Video weiter verteilen und die Leute aufklären. Handeln – jetzt!

Weitere Links:

• Positionspapier der Piratenpartei – neutrale Beschreibung von ACTA
• offener Brief der Piratenpartei an die Bundesregierung bzgl. ACTA (blieb bis heute UNBEANTWORTET)
• Wikipedia zu ACTA

Markus vom Netzpolitikblog liegt ein Entwurf einer Enquete-Kommission vor. Wer jetzt nicht weiß, was eine Enquete-Kommission ist, der muss entweder einen Franzosen fragen, oder einfach hier weiterlesen. Unter einer Enquete-Kommission versteht man schlicht und einfach eine Arbeitsgruppe, die sich um ein zur Zeit stark polarisierendes Thema kümmern und Lösungen entwickeln sollte. In diesem Fall geht es um das Thema Netzpolitik. So ist es nicht gerade verwunderlich, dass die Enquete-Kommission den Namen “Internet und digitale Gesellschaft” trägt.

Unter anderem muss sich die Versammlung, die aus 13 Mitgliedern besteht, mit diesen Themen verfassen (Zitat von Netzpolitik, Creative Commons sei dank!)

Kultur und Medien

• Stärkung der Medienverantwortung (Anbieter und Nutzer)
• Veränderungen der Produktion, Distribution und Nutzung von künstlerischen Werken
• Stärkung des Bewusstseins für den Wert geistigen Eigentums
• Maßnahmen zur digitalen Sicherung des kulturellen Erbes und seiner Nutzung
• Erhaltung und Sicherung von Medien- und Meinungsvielfalt

Wirtschaft, Umwelt

• Sicherung eines funktionsfähigen Wettbewerbs zur Vermeidung marktbeherrschender Stellungen einzelner Unternehmen
• Klima-, Umwelt- und ressourcenschonende Gestaltung der Informationstechnik (Green-IT)

Bildung und Forschung

• Förderung der Medienkompetenz, Medienerziehung in Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung
• Internationale Zusammenarbeit in Forschung und Wissenschaft
• Strategien zur Überwindung der digitalen Spaltung (Digital Divide)
• Initiativen zum freien Zugang zu den Ergebnissen staatlich finanzierter Forschung (Open Access)
• Weiterentwicklung und Definition offener Standards und Normen

Recht und Innen

• Sicherung eines freien und ungehinderten Zugangs zum Internet für alle Nutzer und Informationsanbieter (Netzneutralität)
• Gewährleistung einer vertrauenswürdigen, leistungsfähigen und sicheren Internet-Infrastruktur (staatlicher Schutz gegen Gefahren von innen und außen)
• Bedrohungen durch Computer- und Internet-Kriminalität, -Terrorismus, -Spionage und -Sabotage
• Verbraucherschutz (Missbrauch bei Massenabmahnungen, Rechtssicherheit im elektronischen Handel)
• Durchsetzung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche, auch im internationalen Rechtsrahmen
• Zukunft des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
• Wahrung der Persönlichkeitsrechte
• Rechtliche und technische Voraussetzungen für Datenschutz und Datensicherheit (bei privaten Unternehmen, insbesondere sozialen Netzwerken; Cyber-Mobbing, datenschutzfreundliche Technologien)
• Realität und Umsetzung des Jugendschutzes (z.B. unterschiedliche internationale Rechtsnormen)
• Konsequenzen aus der Konvergenz von Medien- und Telekommunikationsanbietern
• Weiterentwicklung dieser Rechtsgebiete, auch in der Wechselwirkung von Bundes- und Landesrecht und unter Berücksichtigung des europäischen Rechtsrahmens

Gesellschaft und Demokratie

• Weiterentwicklung der staatlichen Dienstleistungen (eGovernment)
• Strategien für einen freien Zugang zu staatlichen Informationen (Open Data)
• Soziologische Auswirkungen (Digital Immigrants und Digital Natives)
• Möglichkeiten für neue Formen der Bürgerbeteiligung (E-Petitionen, Kommunalpolitik)

Interessante Punkte sind auf jeden Falldie Punkte OpenAccess, Netzneutralität, OPen Data und die relevanten Punkte bezüglich des Urheberrechtes. Mehr als diese Themenpunkte sind leider bislang noch nicht bekannt. Weitere Informationen sollen aber morgen das Licht der Welt erblicken.

Ob das aber nun letztlich ein Wendepunkt in der veralteten Netzpolitik ist, wage ich einfach mal zu bezweifeln. Die CDU hat bislang leider kaum Einsicht gezeigt und die FDP ist zu scheu. Ich bin trotzdem gespannt.

Kaum ist der Sourcecode von dem Online-Kollaborationstool Etherpad freigegeben, tauchen erste Klone des Dienstes auf und ersetzen so den im nächsten Jahr auslaufenden Service.

Da gäbe es zum einen PiratenPad, ein deutscher Klon. PiratenPad kommt euch irgendwie bekannt vor? Da liegt ihr auch ganz richtig. Der Betreiber des deutschen Klons ist kein geringerer als die Piratenpartei Deutschland. Analog dazu betreibt auch die schwedische Piratenpartei einen Ehterpadserver: PiratePad.

Zum anderen wären dort noch die Seiten iEtherPad, netherpad und etherpad.pagefault.me. Letzterer wird aber nicht wirklich professionell betrieben. Der Betreiber sagt selbst, dass er es nur tut, “just because he could“. Erster, iEtherPad, ist auch erwähnenswert. So ist der Betreiber dieses Clones ein Microsoftmitarbeiter. Etherpad ist nun Googlecode und das ‘i’ in der URL ist typisch Apple. Also alles in einem Topf.

Ob sich diese Klone nun durchsetzen steht in den Sternen. Eine harte Konkurrenz wird in Zukunft Google Wave sein, der Dienst, wofür die Ex-Etherpad Mitarbeiter nun arbeiten. Ich bin gespannt

… wo Kinderpornografie geächtet wird. Das wird aus einer Antwort von dem Portal abgeordnetenwatch deutlich. Zuvor wurde hingegen immer gerne auf Indien oder afrikanische Länder verwiesen, was allerdings immer erfolgreich widerlegt werden konnte. Da bleibt unserer Ursula von der Leyen nicht mehr viel. Also musste eine neue Ausrede her. Hier ist sie:

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht einzelne Länder herausgreifen und sie öffentlich an den Pranger stellen möchte. Das wäre hier auch nicht der richtige Ort.

Ah ja. Wo soll man es denn dann “verraten”? Wie wäre es mit einer Halle voller älterer Semester, deren Nichtwissen man über dieses Thema ausnutzen könnte, um immer wieder dieselben Märchen aufzutischen?

[via Netzpolitik]

Markus von dem bekannten Netzpolitik Blog hat sich die Arbeit gemacht und mal heraus gefiltert, wie die Parteien zu Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Zensur im Netz und vielen anderen Kernpunkten moderner Medien stehen. Dieser Artikel bietet also eine gute Übersicht für diejenigen, die sich noch einen Überblick vor der Wahl schaffen wollen. Ich habe hier mal eine grobe Übersicht für euch:

Analog Oldies: CDU, SPD (kann man hier schon von analogen Menschen reden oder sind die CDU’ler noch eine Stufe zurück?)

Digital Natives: Piraten (ein wenig Überschneidung bieten hier noch die Grünen sowie die Linke. Aber wir wollen ja nicht zu viel Verwirrung schaffen.)